EU-Ratspräsidentschaft 2017
Diskussionsabend mit S.E. Dr. Albert Friggieri, Botschafter der Republik Malta
Am Donnerstag, den 1. Juni 2017, war S.E. Dr. Albert Friggieri, Botschafter der Republik Malta, im Europasaal der Deutschen Gesellschaft e. V. zu Gast. Vor einem interessierten Publikum sprach er über die Ziele und Ergebnisse der Ratspräsidentschaft Maltas und beantwortete anschließend Fragen zu unterschiedlichen Themen wie Migration, Sprache und Wirtschaft. Die Veranstaltung fand statt in Kooperation zwischen der Botschaft der Republik Malta, der Europa-Union Berlin e.V., der Europa-Union Brandenburg e.V. und dem Europäischen Informationszentrum Berlin (Deutsche Gesellschaft e. V.).
Eingeleitet wurde der Abend von Moderator Jan Roessel, Referent EU & Europa bei der Deutschen Gesellschaft e. V. Friggieri widmete sich zunächst der Vorstellung seines Landes. Die strategisch ideale Lage der Republik im Mittelmeer habe eine Vielzahl aufeinanderfolgender Eroberungen zur Folge gehabt, weshalb Malta ein „multikultureller Schmelztiegel“ geworden sei. Friggieri betonte außerdem die durchweg positiven Erfahrungen Maltas seit dem Beitritt zur EU im Jahr 2004: „Die Zustimmung zur EU ist in Malta konstant sehr hoch“. Deshalb sei die Republik ein „Kernmitglied“ der EU. Ebenfalls von Bedeutung sei die gute Aufstellung der Republik in vielen Bereichen: „Politisch, wirtschaftlich und sozial ist Malta eines der stabilsten Länder im Mittelmeerraum.“
Als Schwerpunkte der Ratspräsidentschaft Maltas nannte der Botschafter die Bereiche Migration, Binnenmarkt, Sicherheit, soziale Teilhabe, Nachbarschaftspolitik und maritime Angelegenheiten. Migration bezeichnete er als die größte aktuelle Herausforderung Europas, weshalb Zusammenhalt wichtig sei. Das Hauptziel Maltas in diesem Bereich sei die Stärkung des europäischen Asylsystems. Dazu gehöre eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge und eine stärkere Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitländern. Bei der Überarbeitung des Dublin-Systems seien bereits einige Erfolge zu erkennen. Ziele wie die Umsiedlung von 160.000 Flüchtlingen von Griechenland und Italien in andere Mitgliedsstaaten würden allerdings verfehlt. Malta habe sein Soll erfüllt und auch Deutschland habe viele Flüchtlinge aufgenommen, doch „letztendlich kommt es darauf an, dass alle Mitgliedsstaaten mitmachen“.
Im Bereich der Sicherheit befürworte Malta ein „Entry-Exit-System“, welches die Sicherheit der Außengrenzen und gleichzeitig die innere Freizügigkeit gewährleiste und bei dem es schon technische Fortschritte gebe. Den Binnenmarkt schließlich nannte Friggieri als größte Stärke der EU. Hier habe die Ratspräsidentschaft Maltas viele Erfolge zu verbuchen, darunter die Abschaffung der Roaming-Gebühren. Verbesserungen wie diese „bringen den Beweis, dass die EU auch im alltäglichen Leben relevant ist.“
Darüber hinaus sprach Friggieri der Republik Malta aufgrund ihrer geographischen Lage und ihrer besonderen Beziehung zu Nordafrika eine zentrale Rolle in der EU-Nachbarschaftspolitik zu. Auch die Vernetzung mit anderen Staaten stellte er heraus, beispielsweise zum Vereinigten Königreich, nicht zuletzt weil die Republik Teil des Commonwealth ist. Die Beziehung zu Deutschland sei sehr gut, hier gebe es „keine Probleme, auf politischer Ebene mit Sicherheit keine“. Zu der Stromanbindung Maltas an die EU durch ein Kabel nach Italien sagte er: „Das ist eigentlich ein gutes Beispiel für die Energieunion.“
Weitere Publikumsfragen bezogen sich auf die Akzeptanz muslimischer Menschen in der fast ausschließlich katholischen Republik, welche der Botschafter hauptsächlich auf die historisch gewachsene Offenheit der maltesischen Gesellschaft zurückführte, sowie auf die Ansässigkeit vieler internationaler Unternehmen in Malta, die er mit den vergleichsweise geringen Sozialbeiträgen, dem Englischen als Geschäftssprache und der Arbeitsmoral der Malteser begründete.
Text: Larissa Zier
Ansprechpartner:
Europäisches Informationszentrum Jean Monnet Berlin
- Europe Direct Network -
Voßstraße 22
10117 Berlin
Tel.: 030 88412 211
E-Mail:
