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Konferenz 2011

Von der SED-Diktatur zum Rechtsstaat. Der Umgang mit Recht und Justiz in der SBZ/DDR

 

Die Deutsche Gesellschaft e. V. führte mit der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur sowie dem Berliner Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR vom 14. bis 16. September 2011 die Konferenz „Von der SED-Diktatur zum Rechtsstaat. Der Umgang mit Recht und Justiz in der SBZ/DDR“ durch. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Zeitzeuginnen und Zeitzeugen sowie Politikerinnen und Politiker diskutierten auf der Grundlage des neuesten Forschungsstandes, wie Recht und Justiz als Instrumente der Machtsicherung der SED-Diktatur eingeordnet und bewertet werden und wie sich die Entwicklung vom Unrechtsstaat in einen Rechtsstaat vollzog.

 

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Unrechtsstaat – bis heute ein umstrittener Begriff, der die Frage nach der juristischen wie moralisch-ethischen Bewertung des DDR-Systems aufwirft. Unrechtsstaat DDR ruft gerade bei vielen ehemaligen Bürgerinnen und Bürgern der SBZ/DDR unterschiedliche Assoziationen hervor. Einerseits sprechen 200.000 politisch Verfolgte und zu Haftstrafen Verurteilte eine deutliche Sprache. Andererseits galt es auch in einer Diktatur, eine alltägliche Ordnung  aufrechtzuerhalten und vermeintliches Recht zu sprechen (z. B. Verkehrsrecht). Doch sagt dies nichts über die Menschenverachtung einer Diktatur aus. Für das politische Strafrecht stehen insbesondere Vorfälle wie die Waldheimer Prozesse, die Ausbürgerung von Wolf Biermann oder der Fall Robert Havemann. Die Frage nach dem Umgang mit dem Recht in der Diktatur bleibt bestehen - Rechtspflege oder vielmehr Rechtsbeugung? Unabhängigkeit der Justiz oder die Justiz als verlängerter Arm eines totalitären Machtanspruches einer Partei, die sich über alle individuellen und gesellschaftlichen Bereiche gesetzt hat? - U. a. diese Fragen standen im Mittelpunkt der Veranstaltung.

 

Veranstaltungsprogramm

Die Ergebnisse der Veranstaltung wurden in einem Tagungsband veröffentlicht.

 

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Ansprechpartnerin:
Dr. Heike Tuchscheerer
Leiterin der Abteilung Politik & Geschichte
Tel.: 030 88412 254
E-Mail:

 

Förderer & Partner:
Berliner Landesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

 
 
 

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